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Allgemeine Geschäftsbedingungen Grundlage einer Anmeldung bei "kontakte-xxl.de" (nachfolgend Betreiber genannt) ist die Aufnahme in eine Datenbank für Kontaktsuchende, bzw. die Verwaltung der Mitgliederdaten für die jeweilige Dauer der einzelnen Mitgliedschaft sowie die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, die mit dem Absenden des Anmeldeformulares, gleichbedeutend mit einer rechtsverbindlichen Unterschrift, anerkannt werden:
1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, daß seine Daten beim Betreiber elektronisch gespeichert, ausgewertet und zur Kontaktvermittlung weitergeleitet werden.
2. Jeder Nutzer ist für die Richtigkeit seiner Daten, bzw. Angaben selbst verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, Folgeschäden,Verluste oder Benachteiligungen, die Nutzern durch Falschangaben entstehen.
3. Der Nutzer erklärt, dass er
a. das 18.Lebensjahr vollendet hat
b. keinerlei geschäftl. Interessen mit seiner Anmeldung verbindet
c. alle Angaben richtig und wahrheitsgemäss gemacht hat
d. alle Angaben im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte tätigte
c. mit der Anmeldung nicht gegen geltendes Recht verstösst oder verstossen wird
4. Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung des im Fragebogen genannten Mitgliedsbeitrags und wird nach erfolgter Zahlung vom Betreiber frei geschaltet. Hierzu bedarf es keiner gesonderten Benachrichtigung.
5. Bei anhaltendem Zahlungsverzug wird der Betreiber die üblichen gesetzl. Rechtsmittel einsetzen.
6. Beim Zahlungsweg "Bankeinzug" gelten folgende Regeln, die mit Absenden des Formulars rechtswirksam werden:
a. Der Betreiber erhält mit dem Klick auf den Absende-Button eine verbindliche Einzugsermächtigung über den jeweiligen Betrag der Verwaltungsgebühr.
b. Sollte die Lastschrift, aus welchen Gründen auch immer, nicht eingelöst, bzw. der Betrag ohne vorherige Rücksprache mit uns zurückgebucht werden, bleibt dennoch die gesamte Verwaltungsgebühr zur Zahlung fällig - zzgl. der durch die Rückbuchung enstehenden Kosten. Der Betreiber berechnet hierzu jeweils eine Pauschale von 10,00 Euro.
c. Gibt der Nutzer zum Zahlungsverkehr eine andere Bankverbindung als die eigene an (beispielsweise aus Diskretionsgründen o.ä.) wird dem Betreiber automatisch versichert, dass der Nutzer vom tatsächlichen Kontoinhaber die ausdrückliche Erlaubnis eingeholt hat, wonach der Betreiber dies nicht zusätzlich abklären/absichern muss. Etwaige Schäden hierzu gehen ausschließlich zu Lasten des Nutzers.7. Die Aufnahme in die Datenbank und somit die vertraglich zugesicherte Tätigkeit, erfolgt unmittelbar nach erfolgreichem Check der Bankdaten, wonach das 14tägige Rücktrittsrecht entfällt.Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit seine Anmeldung zu widerrufen, wonach er sofort aus der Datenbank gelöscht wird . Hierbei, wie auch bei jeglicher anderen Form der Kündigung, entsteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Anmeldegebühr. Dies betrifft auch eine vorzeitige Einstellung, gleich aus welchen Gründen, des Dienstes.
8. Der Betreiber bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen, Kontakte, bzw. E-Mail-Adressen, auf Basis der von Nutzern gemachten Angaben zu vermitteln, wird allerdings innerhalb der angegebenen Vertragsdauer keine Kontaktvermittlung garantieren sondern schuldet lediglich die Aufnahme in seine Datenbank, bzw. die damit verbundene Bemühung um eine Adressenvermittlung, nicht den Erfolg einer solchen. Er haftet demnach nicht, falls in der angegebenen Vertragsdauer wider Erwarten kein Kontakt zustande kommt, bzw. der zustande gekommene Kontakt nicht den Erwartungen entspricht.
9. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglichen Forderungen, Ansprüchen, Klagen, Haftungen, Schäden, Verlusten u.ä. schadlos zu halten. Die Haftung des Betreibers für irgendwelche Schäden, Folgeschäden, Klagen, Verluste oder Benachteiligungen die dem Nutzer aufgrund der Teilnahme an diesem Service entstehen ist ausgeschlossen.
10. Wer gegen die guten Sitten, Punkte dieser Agb´s oder geltendes Recht verstösst, wird von diesem Service ausgestossen. Darüberhinaus behält sich der Betreiber vor, strafrechtliche Schritte bei gesetzeswidrigem Verhalten einzuleiten.
11. Der Betreiber behält sich das Recht vor, auch während einer bestehenden Mitgliedschaft Änderungen sämtlicher Natur an seinem Service vorzunehmen.
12. Der Mitgliedsbeitrag ist eine EINMALZAHLUNG. Der Betreiber garantiert, dass neben diesem Beitrag keine weiteren Gebühren erhoben werden, alle Vermittlungen sind kostenlos, die Mitgliedschaft verlängert sich NICHT automatisch.
Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestandteile des Vertrages unwirksam sein oder werden, so betrifft dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestandteile. Eine unwirksame Klausel ist in eine wirksame Klausel umzudeuten, bzw. durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, die dem gewollten Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt hinsichtlich der Ergänzung des Vertrages für den Fall, dass die getroffene Vereinbarung Lücken aufweisen sollte.
